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Themenbereiche der DG

Die Zuständigkeiten der Deutschsprachige Gemeinschaft im Überblick

  • kultur

    Kultur

    • Sprache
    • Museen und kulturelle Einrichtungen
    • Bibliotheken
    • Rundfunk und Schriftpresse
    • Sport
    • Vereine
  • gesundheit

    Gesundheit

    • Bauarbeiten an Krankenhäusern
    • Pflegeleistung in Altenheimen
    • Pflege zu Hause
    • Finanzierung medizinischer Geräte
    • Gesundheitsvorsorge (Impfen, Zahnprophylaxe, gezielte Kampagnen,…)
  • familie

    Familie

    • Kindergeld, Geburtsprämie, Adoptionsprämie
    • Betreuungsplätze, Kinderkrippen, Tagesmütter
    • Seniorenpolitik
    • Behindertenfürsorge
    • Kaleido (ostbelgischer Dienst für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen von 0-20 Jahren)
  • soziales

    Soziales

    • Sozialhilfe (Ö.S.H.Z.)
    • Empfang und Integration von Einwanderern
    • Verbraucherschutzzentralen
  • umwelt

    Umwelt

    • Lösungsansätze zum Erhalt von natürlichen Ressourcen für zukünftige Generationen (Nachhaltige Entwicklung)
    • Klimaschutz im Bereich der DG und Zusammenarbeit mit anderen
    • teilweise Energiepolitik: erneuerbare Energiequellen und Energieeffizienz
      Prämien
  • ausbildung

    Ausbildung

    • Duale Ausbildung
    • Bedingungen für Lehrlinge
    • Außerschulische Betreuung
    • Jugend- und Erwachsenenbildung
    • Studium und Studienbeihilfen
  • denkmal

    Denkmal - und Landschaftsschutz

    • Unterstützung beim Erhalt des Kulturerbes (Gebäude, Traditionen,
      Folklore,…)
    • Ausgrabungen
    • Schutz der Landschaft
  • unterricht

    Unterricht

    • Auf allen Ebenen: Kindergarten, Primarschulen, Sekundarschulen, Förderschulen, Fortbildungsschulen, Hochschulen
    • Unterrichtsinhalte
    • Lehrergehälter
    • Schulbauten und Internate
    • Schülertransporte
    • Feriendauer
    • Sprachengebrauch im Unterricht
  • jugend

    Jugend

    • Freizeitgestaltung
    • Förderung von Jugendorganisationen, Jugendtreffs, Jugendinformationszentren, Jugendferienlager
    • Jugendschutz, Wohlergehen der Jugendlichen
  • beschäftigung

    Beschäftigung

    • Arbeitslosenamt
    • Arbeitslosigkeit bekämpfen
    • Arbeitschancen für Jugend verbessern
    • Berufliche Umschulung
    • Standort Ostbelgien stärken
    • Problem Fachkräftemangel
  • raumordnung

    Raumordnung

    • Baugenehmigungen
    • Einteilung Wohngebiete, landwirtschaftliche Zonen und Gewerbegebiete
    • Dorf- und Stadtentwicklung
  • tourismus

    Tourismus

    • Tages- und Ferientourismus
    • Förderung und Anerkennung touristischer Betriebe (Hotel, Ferienwohnung,…)
    • Unterstützung von Projekten
  • wohnungswesen

    Wohnungswesen

    • Bezahlbare Wohnungen, Sozialwohnungen
    • Wohnungsbeihilfen
    • Energieprämien

Für welche Themen ist die Deutschsprachige Gemeinschaft eigentlich zuständig?

Das belgische politische System ist ziemlich komplex. Es gibt viele verschiedene Entscheidungsebenen:

  • die föderale (nationale) Ebene;
  • die Regionen (Beispiel: Die Wallonische Region);
  • die Provinzen (Beispiel: Die Provinz Lüttich);
  • die Gemeinschaften (Beispiel: Die Deutschsprachige Gemeinschaft, DG)
  • und die Gemeinden (Beispiel: Die Gemeinde Eupen).

Jede Ebene ist für unterschiedliche Themenbereiche zuständig und kann jeweils nur in diesen Bereichen Regeln aufstellen. (Beispiel: Das Parlament der DG kann Gesetze zum Thema „Unterrichtswesen“, nicht aber zum Thema „Umwelt“ machen. Denn Umwelt ist ein Thema, für das die Wallonische Region zuständig ist.)

Deshalb sollten im Bürgerdialog besser:

  • nur Diskussionsthemen ausgewählt werden und
  • Empfehlungen formuliert werden,

die auch tatsächlich die „Zuständigkeiten“ des Parlaments der DG betreffen.

(Ansonsten könnten „unsere“ Politiker gar nicht selbst aktiv werden, um die Empfehlungen umzusetzen. Sie könnten die Bürgerempfehlungen dann nur an eine andere belgische Entscheidungsebene weiterleiten.)

Hier eine Auflistung aller Themenbereiche, in denen das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Gesetze machen kann:

  • Kultur
  • Familie, Gesundheit und Soziales
  • Unterrichtswesen (allerdings mit ein paar Ausnahmen)
  • zwischengemeinschaftliche und internationale Zusammenarbeit
  • Denkmal- und Landschaftsschutz, Ausgrabungen
  • Beschäftigungspolitik
  • Gemeindeaufsicht und -finanzierung
  • Tourismus,
  • Raumordnung
  • Wohnungswesen
  • Teile der Energiepolitik

Eine genaue Auflistung und Beschreibung findet man auf der Internetseite des Parlaments.