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Berichterstattung

Hinweise:

Berichterstattung…

… zur UMSETZUNG der Bürgerempfehlungen

Nach rund einem Jahr wertet der zuständige Parlamentsausschuss erstmals die Umsetzung der Empfehlungen einer Bürgerversammlung aus. Dies wird in einem Parlamentsdokument namens „Abschlussbericht“ schriftlich festgehalten und in einer öffentlichen Ausschusssitzung gemeinsam mit den Bürgern diskutiert. In den Abschlussberichten wird auch detailliert, transparent und nachvollziehbar erklärt, warum eine bestimmte Empfehlung nicht umgesetzt werden konnte. Den Abschlussbericht einer jeden Bürgerversammlung und die Aufnahme der entsprechenden Ausschusssitzung findet man in der jeweiligen Rubrik einer Bürgerversammlung.

Zudem erstattet die Regierung der DG jeweils zu Beginn einer Sitzungsperiode Bericht zur Umsetzung der Bürgerempfehlungen an das Parlament. Diese Regierungsberichte findet man hier:

  • Regierungsbericht zur Umsetzung Stand November 2023 zu BV1-BV2 (Auszug aus Parlamentsdok. 36 Nr.5) und Ergebnisprotokoll der Besprechung in den Ausschüssen dazu (Auszug aus Parlamentsdok. 36 Nr.5-Addendum).
  • Regierungsbericht zur Umsetzung Stand Dezember 2024 zu BV1-B4 (Auszug aus Parlamentsdokument 41 Nr.1) und Ergebnisprotokoll der Besprechung in den Ausschüssen dazu (Auszug aus Parlamentsdokument 41 Nr.2).
  • Regierungsbericht zur Umsetzung Stand Februar 2026 zu BV1-BV5 (Auszug aus Parlamentsdokument 41 Nr.3) und Ergebnisprotokoll der Besprechung in den Ausschüssen dazu (Auszug aus Parlamentsdokument 41 Nr.4).

Zum Abschluss der Legislaturperiode 2019-2024 (die ersten 5 Jahre Laufzeit des Bürgerdialogs) hat der Bürgerrat auch einen Umsetzungsbericht veröffentlicht. Der Berichtet listet ausschliesslich die Bürgerempfehlungen auf, die bis dahin umgesetzt worden sind. Den Umsetzungsbericht des Bürgerrats findet man hier.

 

… zum ABLAUF des Bürgerdialogs und zu ProzessÄNDERUNGEN

Zu Beginn einer jeden Sitzungsperiode erscheint ein Tätigkeitsbericht des Parlaments zur vergangenen Sitzungsperiode. In diesem Bericht gibt es jeweils auch ein Kapitel zum Bürgerdialogs. Diese Tätigkeitsberichte findet man hier auf der Internetseite des Parlaments. (Berichte zum Bürgerdialog ab der Sitzungsperiode 2018-2019.)

Am 24. Juni 2022 fand eine vom Parlament organisierte Gesamtauswertung des Bürgerdialogs statt. Ergebnis der Auswertung war eine Liste von Optimierungsvorschlägen zum Modell des Bürgerdialogs, die schließlich in erste Änderungen am Dekret des Bürgerdialogs mündete. Die Dekretänderungen (Parlamentsdokument 311 2023-2024) wurden am 22. April 2024 verabschiedet. (Eine Videoaufnahme der entsprechenden Plenarsitzung können Sie hier einsehen (ab Minute 05:30). Den ausführlichen Bericht der Plenarsitzung findet man hier.) Im Januar 2026 veröffentlichte das Parlament im Rahmen seiner „Schriftenreihe“ einen schriftlichen Bericht zum Ablauf der Auswertung (Schriftenreihe zum Bürgerdialog, Band 23).

Zum Abschluss der Legislaturperiode 2019-2024 (die ersten 5 Jahre Laufzeit des Bürgerdialogs) hat die Ständige Sekretärin zudem einen Bericht zu den bisherigen Änderungen am Modell des Bürgerdialogs verfasst. Den Bericht findet man hier.